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Satire: OStA Jörg (Marburg) und GStA Dr. Anders (Frankfurt): Besorgnis erregende Fälle 'cerebraler Blindheit' ?

Sicherlich weiß nicht jeder unserer Leser, was eine Wolfsangel ist. Es ist ein (verbotenes) Nazi-Symbol. Ein solches Symbol zierte die Wand eines Hauses in Kirchhain/Hessen (ein Klick auf das Bild führt zu einer größeren Ansicht). In Kirchhain hat das jahrelang niemand gestört. In Kirchhain hat der Terror des Neonazi-Mobs die Behörden jahrelang nicht gestört. Dr. Ulrich Brosa jedoch störte sich daran (siehe: SS-Rune über Kirchhain). Sein Vorgehen gegen den Neonazi-Mob hat ihm gewaltige Schwierigkeiten eingebracht, und darüber haben wir im Beschwerdezentrum auch schon ausführlich berichtet (siehe den oben angegebenen Link). Sowohl die Staatsanwaltschaft in Marburg als auch die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt haben sich, wie unserem Bericht zu entnehmen ist, sehr viel Mühe gegeben, den Neonazi-Mob zu decken und dessen Tun zu entschuldigen, Dr. Brosa dagegen mit allen den Ermittlungsbehörden zur wirksamen Verfolgung von Verbrechern zur Verfügung stehenden Mitteln zu terrorisieren (siehe: Richter Laudi (Kirchhain): Selbstgefällige Selbstgerechtigkeit und autoritäres Gelaber anstelle einer Urteilsbegründung).

Dr. Brosa erstattete gegen den Hausbesitzer, dessen Häuserwand mit diesem Nazi-Symbol (es ist das Symbol der SS-Panzerdivision 'Das Reich') 'dekoriert' worden war, Anzeige und verlangte die Entfernung dieses Symbols. (Die Frage ist ja wirklich, was denn der Hausbesitzer wohl für ein Motiv haben könnte, ein solchen 'Symbol' an seine eigene Hauswand zu schmieren?) Das Verfahren wurde eingestellt. Die Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft wurde zurückgewiesen (siehe Brief von Generalstaatsanwalt Dr. Dieter Anders (Frankfurt)). Derartiges Vorgehen ist für jeden Kenner der Justiz nichts Ungewöhnliches. Ungewöhlich ist dieser Fall nur wegen des Besorgnis erregenden Eingeständnisses von Generalstaatsanwalt Dr. Dieter Anders, zur Wiedererkennung von einfachen Symbolen nicht in der Lage zu sein. Er ist nämlich, wie man in seinem Brief nachlesen kann, der schwer nachvollziehbaren Auffassung, dass "sehr viel Fantasie" dazu gehören würde, in dem Symbol an der Häuserwand "eine Wolfsangel zu erkennen."

> Vergleich einiger 'Wolfsangel'-Symbole >
1. Die Wolfsangel als Emblem der 2. SS-Panzerdivision.	2. Die Wolfsangel, wie sie von verschiedenen Neonazi-Gruppen in der ganzen Welt benutzt wird	3. Die Wolfsangel auf einem Militärfahrzeug der SS.	4. Die Wolfsangel als 'Wand-Dekoration' an einer Häuserwand in Kirchhain, Hessen.
Quelle: Military History Society of Canada	Quelle: Anti-Defamation League USA	Quelle: Military History Society of Canada	Quelle: Besitzer von Haus Drosselweg 58, Kirchhain, Hessen
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	Generalstaatsanwalt Dr. Dieter Anders (Frankfurt) schreibt zu der 'Hausdekoration', das 'Kreuz' an der Häuserwand sehe lediglich 'mit viel Fantasie' einer Wolfsangel ähnlich. Bemerkung: Man vergleiche einfach diese Äußerung von Dr. Anders mit den Illustrationen in Zeile 1 dieser Tabelle ...
Generalstaatsanwalt Dr. Dieter Anders (Frankfurt)

Dr. Brosa mochte, anders als wir, an eine Seuche nicht glauben. Er unterstellte den erkrankten Staatsanwälten, dass sie ganz bewusst leugnen würden, dass die Zeichnung an der Häuserwand etwas mit einer Wolfsangel gemeinsam habe. Im Vertrauen auf die Politik sandte er dem Justizministerium in Hessen daher eine Dienstaufsichtsbeschwerde (der Kenner weiß: Staatsanwälte sind weisungsgebunden - der Justizminister ist weisungsbefugt). Das Justizministerium war und ist angesichts knapper Kassen an größtmöglicher Effizienz interessiert und entschied daher, dass Oberstaatsanwalt Jörg selbst den Fall ja doch am besten kenne und daher am ehesten in der Lage sein dürfte zu beurteilen, ob er sich bei seiner Einstellungsverfügung korrekt verhalten habe. Nach gewissenhafter Prüfung kam Oberstaatsanwalt Jörg zu dem Ergebnis, dass ihm nichts vorzuwerfen sei.

Dr. Brosa, obwohl nicht Jurist, hat gegen dieses Vorgehen gewisse rechtsstaatliche Bedenken, die er in einer erneuten Dienstaufsichtsbeschwerde dem Hessischen Justizminister zu vermitteln versucht. Das Beschwerdezentrum drückt ihm kräftig die Daumen ...

Wir danken Peter Briody für sein Einverständnis, Teile seines ausführlichen Berichts (in englischer Sprache) über die Wolfsangel-Affäre benutzen zu dürfen.

Oberstaatsanwält Hans Jörg (Marburg) und Generalstaatsanwalt Dr. Dieter Anders (Frankfurt) muss umgehend die Fahrerlaubnis entzogen werden
Aktenzeichen: 2 Js 4069/03
Datum: 2004-05-27

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